Meine Welt | VS Nr. 19 | 2014 

Europas Gallier

Am Sonntag, den 9. Februar 2014 passierte der grösste Knall in der Abstimmungsgeschichte der Schweiz seit dem 6. Dezember 1992. Damals hatte ich naiverweise allen Ernstes vorgehabt, meine Diplomarbeit an der Universität über die Schweizer Mitgliedschaft im EWR zu schreiben.

 

Claude Longchamp, der Prognostiker mit dem ultimativen Durchblick hat mir dann die Schweiz erklärt und 2 Jahre später hatte ich die einzige Arbeit zusammen, die die Gründe für die Ablehnung des EWR zusammentrug. Es blieb die einzige Ursachenanalyse, geschrieben von einem deutschen Greenhorn… Warum schrieb kein Schweizer Wissenschaftler über diese Abstimmung, die bis heute unser Verhältnis zu Europa prägt und an der sagenhafte 74% der Stimmbürger beteiligt waren? Na, weil das Thema am Abend des 6. Dezember 1992 durch war. Gebodigt.

 

Heute vor einer Woche, also 2 Tage vor dem Versenken des Politschiffs „Personenfreizügigkeit“ standen mein Lehrmeister und ich wieder zusammen. Beide mit demselben Vorgefühl: Herr und Frau Schweizer gingen in einem vergleichbar hohen Ausmass an die Urne. Das tun sie in der Regel, wenn Sturm aufkommt im Verhältnis zwischen Politelite und Souverän. Die Elite dieses Landes hat sich dann in aller Regel zu weit vom Souverän entfernt. Und spätestens seit dem Auftreten des Einzelkämpfers Minder aus Schaffhausen wissen wir: Das Volk scheut keine Sanktionen.

 

Zwei Tage vor der Abstimmung hörte ich noch, in diesem Land gäbe es keinen Elite-Basis-Konflikt. Richtig, denn wenn es zu weit geht, wird die offizielle Politik eingefangen wie der Barde im gallischen Dorf. Falsch, denn seit 1992 hat kein Dialog mit dem Souverän darüber stattgefunden, wie Migration in die Schweiz stattfinden soll. Das „Ja“ zur Personenfreizügigkeit wurde denn auch prompt falsch interpretiert. Generell beruht die Frage, welche Aussenpolitik die Schweiz will, seither auf Annahmen. Und auf dem, was Europa und die USA als Erwartungen an die Schweiz formulierten. In Europa darf man das ungestraft machen, hier nicht. Der Bundesrat erklärt die Diskussion für entschieden, obwohl sie hier eigentlich erst anfängt.

 

Bei einer Entscheidung, die mit 19‘526 Stimmen Mehrheit in eine Richtung kippt, ist nachher die zweite Hälfte der Bevölkerung aussen vor. Die Gräben zeigen die wahre Befindlichkeit in diesem Land und die ist beunruhigend. Ein klarer Mehrheitsentscheid sieht anders aus. Vieles ist jetzt offen, auch für solche wie mich. Ich gehöre zu den guten Importen: Die Kosten für meine Ausbildung hat Europa getragen, seither habe ich hier das Bruttoinlandprodukt gesteigert, Steuern gezahlt und bin keiner Sozialversicherung zur Last gefallen. Also rufe ich jetzt mal das Bundesamt für Migration an und frage, wann mein Einbürgerungsverfahren wieder aufgenommen werden kann. Bei allem Verständnis; es fühlt schon ein bisschen an wie Liebesentzug.